Liberale Energiepolitik

Liberale Energiepolitik

Klaus Breil

Liberale Energiepolitik

Mein Ziel einer liberalen Energiepolitik garantiert die effiziente Versorgung Deutschlands mit bezahlbarer, umweltverträglich erzeugter und vor allem sicherer Energie. Als elementarer Lebensquell unserer Volkswirtschaft müssen Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit im sogenannten energiepolitischen Dreieck angemessen und nach marktwirtschaftlichen Maßstäben erreicht werden. Dabei darf die Versorgungssicherheit nicht mit wettbewerbsfeindlichen Monopolstrukturen, die Preisgünstigkeit nicht mit einem unverhältnismäßig hohen Rohstoffverbrauch und die ökologische Nachhaltigkeit nicht mit der Preisgabe einer sicheren und kostengünstigen Energieversorgung erkauft werden.

Der effizienteste und produktivste Mechanismus zur Ressourcenallokation ist der Markt. Alleine über Angebot und Nachfrage können die Bedürfnisse von Millionen Verbrauchern und der Wirtschaft flexibel in Einklang gebracht werden.

Wettbewerbsfähigkeit

Ideologisch motivierte staatliche Eingriffe hinterließen ihre Spuren in der deutschen Energiepolitik der Vergangenheit. Bislang war der Staat der größte Preistreiber bei den Energiekosten: Seit 1998 sind die Abgaben auf den Strompreis um über 90 Prozent gestiegen. Mittlerweile gehen mehr als 40 Prozent des Gesamtstrompreises an den Staat.

Umweltverträglichkeit

Die FDP setzt beim Klimaschutz auf den Emissionshandel. Letztlich soll dieser zu einem globalen Kohlenstoffmarkt ausgebaut werden. Der Handel mit Verschmutzungsrechten gewährleistet einen wirksamen Klimaschutz zu niedrigen Kosten. Er soll nach und nach die zahlreichen Regulierungen, Subventionsmechanismen und Umweltsteuern ersetzen.

Versorgungssicherheit

Die Mehrheit der bekannten Öl- und Gasreserven lagert in politisch unsicheren Regionen. Gleichzeitig erfolgt die Erschließung neuer Ressourcen zu einem immer höheren Preis. Somit sind die Energieträger Öl und Gas ständig auch im außenpolitischen Kontext zu beleuchten. Der letzlich beschlossene Atomausstieg hat diese Abhängigkeit noch erhöht. Für die FDP gilt daher: Ein breiter technologieoffener Energiemix, sowie eine konsistente Energiepolitik, muss auch eine höhere nationale Unabhängigkeit vom Import energetischer Rohstoffe zum Ziel haben.

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