BREIL: Scheinheilige Energiepolitik der SPD: Vorne Anwalt der Verbraucher, hinten Genosse der Bosse

BREIL: Scheinheilige Energiepolitik der SPD: Vorne Anwalt der Verbraucher, hinten Genosse der Bosse

BREIL: Scheinheilige Energiepolitik der SPD: Vorne Anwalt der Verbraucher, hinten Genosse der Bosse

BERLIN. Zu den Berichten über das angebliche Angebot Peer Steinbrücks in einer Aufsichtsratssitzung von ThyssenKrupp, sich als Abgeordneter für geringe Strompreise für die Industrie einzusetzen, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:

Die gespielten Empörungen der SPD in den vergangenen Wochen über Ausnahmeregelungen der Industrie bei den Stromkosten sind nichts als Wahlkampf-Nebelkerzen.

In Sonntagsreden und in der veröffentlichten Meinung zeichnet die SPD ein verzerrtes Bild der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen zu Lasten des Stromverbrauchers. Gleichzeitig verspricht ein neuer Genosse der Bosse in einer Aufsichtsratssitzung von ThyssenKrupp, sich für Ausnahmen bei den Stromkosten für die Industrie einzusetzen.

Für die FDP-Bundestagsfraktion ist klar: Nur wenn Energie bezahlbar ist, bleibt die internationale Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft erhalten. Das sichert Arbeitsplätze in Deutschland und Wohlstand in den Regionen.

Die Position der SPD ist hingegen unklar: Entweder Peer Steinbrück steht mit seiner Meinung in der SPD alleine oder die Scheinheiligkeit der Sozialdemokraten in der Energiepolitik hat System.

Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
12-Breil-Energiepolitik.pdf (08.01.2013, 92.21 KB)

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