BREIL: Ein unausgegorener Vorschlag

BREIL: Ein unausgegorener Vorschlag

BREIL: Ein unausgegorener Vorschlag

BERLIN. Zu der im heutigen ZDF-Morgenmagazin erhobenen Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, zur Überwachung des Strompreises ein zentrales Monitoring zu installieren, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:

Sigmar Gabriel sorgt sich um den Strompreis für das verarbeitende Gewerbe. Das ist neu. Als Bundesumweltminister hat ihn das nie interessiert. Im Gegenteil, er wollte das Gewerbe durch weitreichende Pflichten in Sachen Energieeffizienz erheblich belasten. Deshalb ist er in seiner Rolle als Hüter der Wirtschaftsinteressen bei den Strompreisen unglaubwürdig.

Mit seinem Vorschlag für ein Monitoring kommt er zu spät. Eine Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt für das zentrale Monitoring des Stromgroßhandels ist längst beschlossen und wird bereits vorbereitet.

Die Energiewende zu verträglichen Preisen für Industrie und Gewerbe durchzuführen, ist ein Kernanliegen der Koalition. Die angestrebte Stabilisierung der EEG-Umlage, die Ausweitung der Härtefallregelung für stromintensive Unternehmen, die Entlastung der Unternehmen von emissionshandelsbedingten Strompreissteigerungen - das sind einige der ganz konkreten Maßnahmen der Koalition zum Schutz der Wirtschaft vor unzumutbaren Energiepreissteigerungen.

Unausgegorene Vorschläge wie die Gabriels bringen nicht weiter, sondern stiften nur Verwirrung.

Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
765-Breil-UeberwachungStrompreis.pdf (11.08.2011, 129.54 KB)

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