Klaus Breil, FDP - Energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion -

Donnerstag, 11. März 2010

Energiepolitik


© Kurt Michel
Mein Ziel einer liberalen Energiepolitik garantiert die effiziente Versorgung Deutschlands mit bezahlbarer, umweltverträglich erzeugter und vor allem sicherer Energie. Als elementarer Lebensquell unserer Volkswirtschaft müssen Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit im sogenannten energiepolitischen Dreieck angemessen und nach marktwirtschaftlichen Maßstäben erreicht werden.

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Wirtschaftspolitik/Wettbewerb

Freier Wettbewerb stärkt die Wirtschaft, denn er zwingt Unternehmen dazu, besser, leistungsfähiger und stärker zu werden. Daher setzte ich mich für Privatisierung, Deregulierung und Abbau von Kartellen und Monopolen ein.

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Finanzpolitik/Steuern

Ein wirtschaftlicher Aufschwung kann nur durch eine deutliche Steuersenkung und Vereinfachung des Steuerrechts erfolgen. Wenn Gewerbe und Mittelstand den Aufschwung verspüren, ist das das effektivste Beschäftigungsprogramm. Das von der FDP vorgestellte Steuerprogramm ist in meinen Augen der richtige Weg.

Altersvorsorge

Der einzige Weg, die Rentenversorgung seriös zu planen, geht über die Berücksichtigung der sog. Alterspyramide, die das Scheitern der bisherigen Rentenversicherung zwangsläufig bedeutet. Daher sind neue Altersvorsorgemodelle erforderlich. Vorschläge wurden von der FDP Bayern unter meiner Mitwirkung bereits entwickelt.

Familienpolitik

Die Familie ist unsere Zukunft und muss daher steuerlich unterstützt werden – mit einem Steuerfreibetrag von ca. 10.000 Euro pro Familienmitglied, d.h. eine vierköpfige Familie zahlt erst ab ca. 40.000 Euro den Mindestsatz von 15%.

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Kommunalpolitik

Gemäß dem Leitbild der VLK „Bei uns ist der BürgerMeister“ setze ich mich für Bürgernähe ein – der Staat und Gemeinde ist für den Bürger da, nicht umgekehrt. Schnelle Entscheidungswege bedingen, daß nur das unbedingt Notwendige von einer höheren Ebene geregelt werden sollte.

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