Weichen für die Zukunft der Energieversorgung gestellt
In der Kanzlerrunde wurden Nägel mit Köpfen gemacht und wichtige Weichen für die Zukunft der Energieversorgung und das Energiekonzept gestellt: Deutschland wird seine führende Position bei der Nutzung der Erneuerbaren Energien sehr schnell weiter ausbauen und zu einem herausragenden Produzenten umweltfreundlicher Energie und entsprechender Technologien in Europa und der Welt werden.
Um für die Zeit des Umbaus der Energieindustrie die Versorgungsstabilität sichern und die Energiepreise bezahlbar halten zu können, wird die Laufzeit der Kernkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert.
Durch die Abschöpfung von Gewinnen aus der Laufzeitverlängerung wird ein zweistelliger Milliardenbetrag für die Neuausrichtung der Energieindustrie gewonnen. Um das Umbauvorhaben seriös finanzieren zu können, werden dafür außerdem ab 2013 auch die Mehreinnahmen aus der Versteigerung der Emissionszertifikate genutzt.
Die Bundesregierung wird für Forschung und Entwicklung der Erneuerbaren Energien, einschließlich der Speichertechnologien und der Effizienz ebenso wie für die qualifizierte Beratung der Verbraucher und mittelständischer Unternehmen erhebliche Mittel zur Verfügung stellen und dafür Förderprogramme ausbauen und weiterentwickeln.
Mit diesem ausgewogenen Kompromiss werden wir den Vorgaben des Koalitionsvertrages voll gerecht und bringen das anspruchsvollste Klima- und Energieprogramm auf den Weg, das es in Deutschland jemals gegeben hat.
Klaus Breil beim Deutschlandfunk zur Debatte um die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und dem Angebot der Energieversorgungsunternehmen an die Bundesregierung
Zur Diskussion um die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke und dem Angebot der Energieversorgungsunternehmen bewertet Klaus Breil deren Angebot beim Deutschlandfunk.
Klaus Breil unterstützt die Bildungs- und Erholungsstätte Langau e.V.
Bei einem Besuch in der Bildungs- und Erholungsstätte LANGAU überzeugte sich Klaus Breil von der hervorragenden Arbeit, die der gemeinnützige Verein als Stätte der Begegnung, Bildung und Erholung leistet.
Die LANGAU ist Treffpunkt für Menschen mit und ohne Behinderung, ein Ort an dem alle Menschen willkommen sind, egal in welcher Lebenssituation sie stehen.
Um dies auch weiter tun zu können, ist die LANGAU auf finanzielle Unterstützung angewiesen.
Derzeit steht die Anschaffung eines neuen Busses bevor. Wie der LANGAU dabei geholfen werden kann, finden Sie hier.
Klaus Breil wählt Christian Wulff
Klaus Breil hat die Arbeit des Ministerpräsidenten über viele Jahre aus nächster Nähe verfolgt. Von dessen Leistungen für das Bundesland Niedersachsen in Bezug auf Infrastrukturentwicklung, Ausbau und Sicherung der Standorte ist er sehr überzeugt:
"Ich erwarte von Christian Wulff, dass er in seinem neuen Amt auch als kritischer Begleiter der Entwicklung unseres Landes Hinweise gibt, um auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen und andererseits positive Trends würdigt und unterstützt.“
Klaus Breil eröffnet sein 3. Wahlkreisbüro in Landsberg am Lech
10. Mai 2010
Im Kreise zahlreicher Gäste aus der Region eröffnete Klaus Breil nach Büros in Weilheim sowie in Garmisch Partenkirchen sein drittes Wahlkreisbüro in Landsberg am Lech. Dieses betreibt er gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Tobias Thalhammer. Noch während der Eröffnung wurden Kontaktgespräche mit Bürgermeistern aus der Region sowie Vertretern von Klein- und Mittelstandsunternehmen ausgemacht. Klaus Breil sucht vor Ort ganz besonders auch Kontakt zu Vertretern der Bundeswehr.
Klaus Breil eröffnet sein 2. Wahlkreisbüro in Garmisch Partenkirchen
7.5.2010
Nach der Hauptgeschäftsstelle in Weilheim eröffnete Klaus Breil am 7. Mai sein zweites Wahlkreisbüro in Garmisch Partenkirchen.
In den engen Räumen verfolgten knapp 30 Gäste dircht gedrängt die Rede zur Eröffnung seines Wahlkreisbüros in der Olympiastraße in Garmisch-Partenkirchen. Klaus Breil war direkt aus Berlin angereist, wo wenige Stunden vorher noch das Hilfspaket für Griechenland verabschiedet wurde. Damit erhielten die Gäste Informationen aus erster Hand. Germut Bielitz, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes, ließ es sich nicht nehmen, einige Worte zum Besten zu geben und Klaus Breil zu gratulieren.
Der 1. Bürgermeister von Garmisch-Partenkirchen, Thomas Schmid, lobte das Engagement Klaus Breils in Garmisch Partenkirchen und der Region. Auch sei Klaus Breil der erste Bundestagsabgeordnete, der in der Stadt ein Wahlkreisbüro eröffnet.
Pressemitteilung: Ausbau erneuerbarer Energien – eine technische und politische Herausforderung ersten Ranges
26.4.2010
Auf gemeinsame Initiative des energiepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Klaus Breil und der Koordinatoren für Energiepolitik der CDU/CSU-Fraktion Thomas Bareiß und Dr. Georg Nüßlein fand im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zum Thema Netz- und Marktintegration der erneuerbaren Energien statt.
Laut Koalitionsvereinbarung soll Strom aus erneuerbaren Energien bis 2020 rund die Hälfte der Energieversorgung übernehmen. Der stetig steigende Anteil einer stark witterungsabhängigen Erzeugung stellt die energetische Industrie vor völlig neue Herausforderungen, für die Lösungen gefunden werden müssen. Dazu erklären Thomas Bareiß und Klaus Breil:
"Bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien geht es angesichts der Erfolgsbilanz des EEG längst nicht mehr nur darum, ob wir die angestrebten Mengenziele erreichen. Das bloße "Abkippen" immer größerer Mengen von Strom aus erneuerbaren Quellen in die vorhandenen Netze kann nicht die Zukunft des regenerativen Stroms sein. Wir halten die Forderung der Experten für richtig, dass auch die erneuerbaren Energien in der Stromerzeugung künftig ihren Teil der Verantwortung dafür übernehmen müssen, das Stromangebot nachfragegerecht zur Verfügung zu stellen.
Ein Teil der Lösung könnte darin bestehen, die erneuerbaren Energien schrittweise an den Markt heranzuführen. Erzeuger erneuerbaren Stroms müssen ihre Ware eines Tages auch selbst an den Kunden liefern dürfen oder an den Regelenergiemärkten verkaufen können.
Bisher ist die Vermarktung Erneuerbarer Energien vollständig staatlich geregelt und damit dem Wettbewerb entzogen. Bei der Handelsware Strom muss aus Sicht der FDP der weit überwiegende Teil des Handelsvolumens über die Börse abgewickelt werden. In diesem Zusammenhang beklagte Klaus Breil erneut einen Designfehler der Leipziger Strombörse. Wenn an einer Börse für eine jederzeit austauschbare (fungible) Ware nur ein sehr geringer Teil des Marktvolumens umgesetzt werde, dann bestehe regelmäßig die Gefahr, dass der Preis nicht die Marktrealität widerspiegele. Deshalb fordert Klaus Breil, dass die Regeln so geändert werden, dass der überwiegende Teil des Stromhandels über die Börse geleitet wird."
Klaus Breil gratuliert
1.3.2010Klaus Breil gratuliert den erfolgreichen Olympiaheimkehrern. Seine besonderen Glückwünsche gelten den bayerischen Olympioniken, allen voran Maria Riesch für ihre Goldmedaillen in der Super Kombination und im Slalom aus Garmisch-Partenkirchen und Magdalena Neuner für ihre Goldmedaillen in der Verfolgung und im 15km-Massenstartrennen aus Wallgau.
Pressemitteilung: Klaus Breil als energiepolitischer Sprecher ernannt
Bei der Übernahme seines neuen Amtes erklärte er: "Die Koalition steht vor der Aufgabe, in diesem Jahr ein konsistentes, zukunftsfähiges energiepolitisches Konzept vorzulegen. Das ist ein sehr anspruchsvolles Vorhaben, das zum Ziel hat, langfristig eine stabile, klimafreundliche und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen."
Germut Bielitz zum Neoliberalen Feindbild
Feindbilder tun gut. Sie machen das Leben einfacher. Sie sorgen dafür, dass Menschen sich besser fühlen, wenn sie den vermeintlich Schuldigen der Misere vor Augen haben und aburteilen können. Das schenkt ihnen das Gefühl von Stabilität und innerer Sicherheit, ganz unabhängig davon, ob die Realität irgendetwas damit zu tun hat oder nicht. Es gibt genügend Beispiele sowohl in der Gegenwart als auch in der Vergangenheit. Tatsächlich wird die ganze Menschheitsgeschichte von identitätsfördernden Feindbildern begleitet. Mal mit mehr, mal mit weniger fürchterlichen Folgen. Aber immer mit dem Nachteil, dass sie den Menschen die Möglichkeit nehmen, die Wirklichkeit so zu sehen, wie sie ist, und auf dieser Grundlage die richtigen Entscheidungen zu treffen.